In Ecuador stirbt erneut ein Politiker eines gewaltsamen Todes. "Ecuador erlebt die blutigste Epoche seiner Geschichte", schreibt daraufhin Präsidentschaftskandidatin Luisa González. Die unfähige Regierung habe aufgegeben, der Staat sei" von der Mafia übernommen worden".
Ich frag mich, ob das hier auch möglich wäre. Also van der Bellen oder Steinmeier oder Berset werden beim Popeln erwischt und bekommen ein Amtsenthebungsverfahren an den Hals, weil sie das Ansehen des Staates schwer beschädigt haben. Oder so. Können die dann aus lauter Gnatz mal eben die Regierung auflösen?
Für Deutschland gibt es nur zwei Fälle in denen das Parlament aufgelöst werden kann:
In beiden Fällen geht die Initiative nicht vom Bundespräsidenten aus. Das hat hier historische Gründe - da es in der Weimarer Republik zu einfach war das Parlament aufzulösen und das ein wichtiger Aspekt des Aufstiegs der NSDAP war.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Bundestag#Repräsentationsprinzip_und_Selbstauflösung
hier wird niemand enthoben, siehe Andi Scheuer
Jein. Wenn ein Politiker das vollstes Vertrauen genießt, dann wird es langsam kritisch.