Kanzler Olaf Scholz sieht ein Autobahn-Tempolimit als nicht durchsetzbar. Es stünde zwar im SPD-Wahlprogramm, "aber das reicht ja nicht": Die FDP ist dagegen.
Wenn man den Willen der Mehrheit Deutschlands, der eigenen Partei und des erheblich größeren Koalitionspartners nicht durchsetzen kann, weil der einstellige Juniorpartner nein sagt.
Das ist also die Führungsstärke, die versprochen wurde.
Schwach Olaf, schwach.
Wenn man den Willen der Mehrheit Deutschlands, der eigenen Partei und des erheblich größeren Koalitionspartners nicht durchsetzen kann, weil der einstellige Juniorpartner nein sagt.
Das ist also die Führungsstärke, die versprochen wurde.
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