Mir fällt zumindest kein Grund ein, warum sie es nicht könnte.
Weil es mein Freiheitsrecht einschränkt, mich im öffentlichen Raum aufzuhalten, wo ich will.
Das geht nur, wenn ein anderes Grundrecht schwerer wiegt.
Ob das der Fall ist, wenn es um die Funktionsweise eines Blitzers geht, ist zumindest diskussionswürdig.
Dann müsste man jetzt aber für alle Fallkonstellationen und die einzelnen Bundesländer die Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Maßnahme durchprüfen. Dir ging es ja um den Platzverweis.
Und da wird man wohl letztendlich dazu kommen, dass die Polizei dich wegschicken darf, um dadurch die ordnungsgemäße Durchführung einer der Sicherheit und Ordnung dienenden Geschwindigkeitskontrolle des Verkehrs zu ermöglichen.
Weil es mein Freiheitsrecht einschränkt, mich im öffentlichen Raum aufzuhalten, wo ich will.
Das geht nur, wenn ein anderes Grundrecht schwerer wiegt.
Ob das der Fall ist, wenn es um die Funktionsweise eines Blitzers geht, ist zumindest diskussionswürdig.
Dann müsste man jetzt aber für alle Fallkonstellationen und die einzelnen Bundesländer die Rechtmäßigkeit einer polizeilichen Maßnahme durchprüfen. Dir ging es ja um den Platzverweis.
Und da wird man wohl letztendlich dazu kommen, dass die Polizei dich wegschicken darf, um dadurch die ordnungsgemäße Durchführung einer der Sicherheit und Ordnung dienenden Geschwindigkeitskontrolle des Verkehrs zu ermöglichen.